Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Vertragspartner

1. Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen Schnittstudio Berlin, Inhaberin Evelyn Seiler, Boxhagener Straße 16, Alte Pianofabrik, 10245 Berlin, im Folgenden Anbieterin genannt und Ihnen als Kunden.
2. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Es ist deutsches Recht anwendbar, soweit der Kunde Kaufmann ist.
3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, SSB hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
4. Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise.

§2 Onlineshop

Über den Onlineshop werden zur Zeit ausschließlich digitale Produkte (digitale Schnittmuster, Online-Videokurse) angeboten.

Vertragsschluss

1. Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
2. Vor Erreichen des Endes des Bestellprozesses erhalten Sie die Möglichkeit, Ihre komplette Bestellung zu kontrollieren und diese ggf. zu berichtigen. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ am Ende des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
3. Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der die Anbieterin bestätigt, dass sie Ihre Bestellung erhalten hat (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
4. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn die Anbieterin – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – Ihnen digitale Inhalte (z.B. Anleitungen) zum Download bzw. die Zugangsdaten (z.B. für Onlinekurse) bereitstellt.

Lieferung / Eigentumsvorbehalt

1. Die Bereitstellung des Downloadlinks bei der Bestellung von digitalen Inhalten bzw. die Bereitstellung der Zugangsdaten bei der Bestellung von Online-Kursen erfolgt an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.
2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Anbieterin.

Nutzung von digitalen Inhalten

1. Sofern Sie von uns digitale Inhalte zum Download erwerben, räumen wir Ihnen ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den zum Download bereitgestellten Inhalten ein. Eine Vervielfältigung ist nur in dem gesetzlich gestatteten Umfang erlaubt. Eine Vervielfältigung zur Weitergabe ist nur dann zulässig, wenn Sie Ihre Kopie unbrauchbar gemacht haben und auch den Empfänger dazu verpflichten, das auf eine Person beschränkte Nutzungsrecht zu akzeptieren.

§3 Vor-Ort-Schnittkurse in Berlin

Vertragsschluss

1. Eine Anmeldung zu den angebotenen Kursen kann über die Internetseite der Anbieterin, per Email, telefonisch oder mündlich vor Ort erfolgen.

Wenn der Kunde den Kurs über die Internetseite der Anbieterin bucht, erhält er eine Bestätigung per Email über den Eingang der gewünschten Kursbuchung, in welcher seine Nachricht noch einmal aufgeführt ist.

Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme zum Vertragsschluss dar. Erfolgt eine Buchung auf anderem Wege (Email, telefonisch, postalisch oder mündlich) erhält der Kunde eine mündliche oder schriftliche Information über den Eingang seines Kurswunsches.

Der Kursplatz ist in allen Fällen verbindlich gebucht, wenn der Kunde binnen 5 Tagen eine Buchungsbestätigung von der Anbieterin erhalten hat. Diese Buchungsbestätigung gilt als Vertragsannahmeerklärung. Sollte der Kunde eine solche Erklärung nicht fristgemäß erhalten, ist er an seine Buchung nicht mehr gebunden. Die Übersendung erfolgt in den meisten Fällen per Email.

2. Mit der Buchungsbestätigung erhält der Kunde die weiteren Zahlungsinformationen. Der Kursbeitrag ist 5 Wochen vor Kursbeginn zur Zahlung fällig. Bei einer Buchung des Kurses innerhalb von 5 Wochen vor Kursbeginn ist der Kursbeitrag sofort zur Zahlung fällig.
3. Sollte der Kunde den Kurs nicht fristgerecht bezahlen, behält sich die Anbieterin das Recht, von dem Vertrag zurückzutreten.
4. Bei den angebotenen Kursen werden die Arbeitsmittel entsprechend des Angebotes durch die Anbieterin gestellt. Unterkunft und Anreise sind im Preis nicht enthalten. Die von der Anbieterin angegebenen Unterkünfte sind Empfehlungen ohne Zusicherung auf den eventuell angegebenen Preis oder die Leistung.
5. Die fotografische Aufzeichnung sowie Tonaufnahmen sind während des Kurses sowohl aus persönlichkeitsrechtlichen als auch aus urheberrechtlichen Gründen nicht gestattet.
6. Der Kunde darf die in den Kursen erhaltenen Unterlagen weder veröffentlichen, verbreiten, vervielfältigen oder auf sonstige Weise öffentlich zugänglich machen.
7. Die Anbieterin ist berechtigt von dem Vertrag zurücktreten,

a) wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht ist oder

b) wenn der Kurs aus Gründen, die nicht in der Risikosphäre der Anbieterin liegen (z.B. Krankheit) ausfällt.

Für Kurse, die wegen der zuvor benannten Gründen nicht stattfinden, wird das bereits entrichtete Entgelt zurückgezahlt.

8. Teilnehmer, die Kurse aus persönlichen Gründen abbrechen oder an einzelnen Kurstagen nicht teilnehmen, haben keinen Anspruch auf Rückerstattung des gezahlten Entgeltes.
9. Eine kostenlose Stornierung des Kurses ist bis 5 Wochen vor Kursbeginn schriftlich gegenüber der Anbieterin möglich. Bei einer Stornierung des Kurses innerhalb von 5 Wochen vor Kursbeginn besteht kein Anspruch auf Rückzahlung des Kurspreises. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass die Anbieterin kein oder nur ein geringerer Schaden, als der mit der Pauschale geltend gemachte Schaden entstanden ist.

§4 Kundenspezifische Schnittanfertigungen

1. Für die Anfertigung nach Kundenspezifikation kommt der Vertrag zustande, in dem der Kunde zunächst eine Anfrage stellt. Hierauf erhält er von der Anbieterin ein Angebot, an das sich die Anbieterin für 30 Tage gebunden fühlt. Der Vertrag kommt mit Bestätigung in Textform oder durch Anzahlung der vereinbarten Summe durch den Kunden zustande.
2. Der Umfang der von der Anbieterin zu erbringenden Leistungen, Zeitpunkte und Kosten ergeben sich aus dem Angebot in Textform.
3. Die von der Anbieterin erstellten Musterschnitte und gradierten Produktionsschnittsätze werden je nach Vereinbarung auf Papier gedruckt aus Karton geschnitten oder als Datei an den Kunden übermittelt.
4. Der Kunde ist verpflichtet, jedes Schnittmuster vor Verwendung in Bezug auf Passform und Design zu überprüfen, egal ob das Schnittmuster später in digitaler Form oder als produziertes Kleidungstück verwendet wird. Werden von dem Schnittmuster unterschiedliche Konfektionsgrößen angelegt sind Musterstücke in verschiedenen Größen im Originalstoff zu fertigen, um sich von Passform und Design zu überzeugen. Ist ein Mangel feststellbar oder werden Änderungen gewünscht ist dies unverzüglich mitzuteilen. Erst nach diesen Testreihen dürfen die Schnittteile für eine evtl. Produktion oder zum Verkauf des Schnittmusters an andere Kunden genutzt werden. Die Anbieterin ist nicht dafür verantwortlich, dass Passform und Design den Vorstellungen des Kunden entsprechen.

§5 Urheberrecht

1. Die Urheberrechte an Design und Entwurf sämtlicher Fertigschnitte sowie Einzelanfertigungen für privat genutzte Schnitte bleiben beim SSB. Schnittbögen dürfen nur vom Kunden selbst verwendet werden, er erhält lediglich ein einfaches Nutzungsrecht. Die Weitergabe an Dritte oder die Vervielfältigung ist unzulässig.
2. Für den Fall, dass SSB Leistungen nach Kundenspezifikation fertigt, erhält der Kunde die vollen Nutzungsrechte. Der Kunde versichert, dass die von ihm übergebenen Daten und Informationen nicht gegen das Marken- und Urheberrecht oder sonstige Rechte Dritter verstoßen. Der Kunde stellt SSB insoweit von den Ansprüchen Dritter frei.

§6 Namensnennung

Kunden dürfen SSB namentlich nur nach vorheriger ausdrücklicher Zustimmung in Textform in ihren Büchern, E-Books, Internetseiten oder sonstigen Veröffentlichungen nennen.

§7 Schlussbestimmungen

1. Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, wenn der Kunde kein Verbraucher ist.
2. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.

Stand: 13.11.2018